16.12.2015 - 4.2.2 Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.2
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW B/Sp., HA
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Heinzel bringt den Antrag ein.
Herr Exner trägt die Einschätzung der Verwaltung dazu vor. Dabei geht er speziell auf die Schulförderung des Landes für 2016 – 2019, insbesondere der diesbezüglichen Förderbedingungen ein.
Die Vorlage 15/SVV/0801 wird abgestimmt.
Der Antrag wird angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Land dafür einzusetzen, dass ein Schulbauförderprogramm für das Land Brandenburg aufgelegt wird, um den gestiegenen Anforderungen bei der Schulnachfrage gerecht zu werden. Dem Hauptausschuss ist im März 2016 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 7 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 0 |