16.12.2015 - 4.2.3 Fortsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.2.3
- Zusätze:
- Fraktion DIE aNDERE SBV, HA
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 16.12.2015
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE aNDERE
- Beschluss:
- abgelehnt
Herr Szilleweit bringt den Antrag von der Fraktion DIE aNDERE ein.
Es wird darum gebeten, die Absätze des Beschlussvorschlags einzeln abzustimmen.
Anschließend nimmt Herr Exner Stellung zum vorliegenden Antrag.
Der erste Absatz des Antrages wird zur Abstimmung gestellt:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit der TG Potsdam GmbH zur Umsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz zu beenden.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 7 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Der erste Absatz des Antrages wird abgelehnt.
Anschließend erfolgt die Abstimmung zum zweiten Absatz des Antrages.
„Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Entwicklungsmaßnahme Krampnitz sind umzusetzen. Insbesondere der Erwerb der Grundstücke durch die Stadt Potsdam soll zügig vorangetrieben werden, wie es vom Gesetzgeber gefordert wird.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 7 |
Stimmenthaltung: | 0 |
Die Ausschussmitglieder lehnen den zweiten Absatz des Antrages ab.
Der vollständige Antrag wird abgelehnt.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Verhandlungen mit der TG Potsdam GmbH zur Umsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz zu beenden.
Die Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung zur Entwicklungsmaßnahme Krampnitz sind umzusetzen. Insbesondere der Erwerb der Grundstücke durch die Stadt Potsdam soll zügig vorangetrieben werden, wie es vom Gesetzgeber gefordert wird.
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 0 |
Ablehnung: | 7 |
Stimmenthaltung: | 0 |