20.01.2015 - 5 Sonstiges

Herr Walter erinnert an die Zusage der Verwaltung bzgl. des zurückgestellten Antrages der Fraktion B90/Die Grünen „14/SVV/262 Stadtenergieplanung“ berichten zu können und erkundigt sich, wann der Antrag erneut aufgerufen wird.

Die Ausschussbetreuerin, Frau Kropp, teilt mit, dass dies unter Kontrolle gehalten wird und voraussichtlich zur nächsten Sitzung die Wiedervorlage erfolgen könne.

Herr Piest hinterfragt den Sachstand bzgl. des Durchfahrens der Ribbeckstr. bzw. zum Halten von Touristenbussen am Krongut Bornstedt.

Herr Klipp teilt mit, dass es einen Bauantrag in dieser Richtung gibt, welcher gegenwärtig von der Stadt geprüft wird. Er geht davon aus, dass dieser Antrag in den Listen enthalten ist, die den Bauausschussmitgliedern regelmäßig zugehen, so dass die Möglichkeit besteht, sich dieses Vorhaben vorstellen zu lassen.

Da es sich um ein komplexes Thema handelt, betont Herr Klipp, dass nicht auszuschließen sei, dass die Verwaltung im Rahmen der politischen Meinungsbildung eine Beteiligung vornimmt, um in einem Abwägungsvorgang die Meinung der Stadtverordneten einzuholen.

Herr Jäkel bittet die Option zu prüfen, dass Busse nur zum Aus- bzw. Einsteigen halten.

Herr Klipp ergänzt, dass es derzeit ein Einfahrverbot für Touristenbusse in der Ribbeckstraße gibt, da keine Wendemöglichkeit besteht. Beantragt sind das Wenden und 2 Busparkplätze.