18.06.2015 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Er stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit mit 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern fest.

Zur Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vom 21.5.2015 gibt es keine Einwände. Die Niederschrift wird wie vorgelegt mit 7/0/0 bestätigt.

Zur Tagesordnung teilt Herr Fröhlich im Namen des Einbringers zum TOP 3.2 „Potsdam strebt an den Titel ‚Fairtrade-Town‘ zu erlangen“ mit, dass der Antrag 15/SVV/0043 nochmals zurückgestellt wird, da das reguläre Mitglied, Herr Walter, den er heute vertritt, erkrankt sei. Zudem fehle es an einem Votum des Finanzausschusses.

Zum TOP 3.3 erklärt Herr Fröhlich den Antrag durch die Antwort der Verwaltung auf die Besprechung aus der Sitzung des KOUL-Ausschusses vom 21.5.2015, die diesem Protokoll anhängt, durch Verwaltungshandeln erledigt. Hierzu bedarf es in Sitzung demnach keine Besprechung mehr.

Mit diesen Hinweisen wird die Tagesordnung wie vorgelegt mit 7/0/0 bestätigt.