18.06.2015 - 3.9 Sitzungskalender 2016

Frau Lentz stellt fest, dass die Sitzungen für den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung auch im kommenden Jahr jeweils an einem Donnerstag stattfinden. Diesbezüglich kritisiert sie, dass sich der Beigeordnete, Matthias Klipp, bereits in diesem Jahr an den Donnerstags-Terminen des Ausschusses hat vertreten lassen. Die permanente Abwesenheit des Beigeordneten in den Sitzungen erachtet sie als Missachtung der Ausschussmitglieder und fordert für 2016 die Teilnahme von Herrn Klipp an den Ausschusssitzungen.

Dieser Bitte schließen sich auch die übrigen Ausschussmitglieder an.

Bezüglich der vorgeschlagenen Termine gibt es keine Einwände. Es wird festgestellt, dass im Juli und Dezember keine Sitzungen des KOUL-Ausschusses vorgesehen sind. Die Ausschussmitglieder regen an im Dezember 2016 einen zusätzlichen Sitzungstermin aufzunehmen. Hier wird der 15.12. vorgeschlagen.

Der Ausschussvorsitzende stellt unter Aufnahme des vorgeschlagenen Termins den Sitzungskalender zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung den um den 15.12.2016 als zusätzlichen Sitzungstermin des KOUL-Ausschusses ergänzten Sitzungskalender zur Beschlussfassung.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Sitzungskalender 2016 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.

Zusätzlich ist als Sitzungstermin für den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung der 15.12.2016 aufzunehmen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen