14.07.2015 - 3.3 Entwicklungsbereich Krampnitz - Erfüllung der ...

Herr Goetzmann (FB Stadtplanung und Stadterneuerung) bringt die Vorlage ein und erläutert sie anhand des den Ausschussmitgliedern vorliegenden Berichtes, „Entwicklungsbereich Krampnitz Verkehrs- und Immissionsuntersuchung“. Sein Fazit: Die Auflagen aus dem Zielabweichungsverfahren seien erfüllt. Die Ziele des Verkehrskonzeptes seien hier, bei einem kompakten Standort, zudem besser zu erreichen als bei vielen kleinen Standorten. Die Verkehrszunahme falle geringfügig aus und die Luftqualität werde sich laut Prognose verbessern. Er wirbt für die Zustimmung zu der Vorlage.

Herr Wolinski erkundigt sich, wie die Verlängerung der Tramlinie nach Krampnitz und Fahrland berücksichtigt worden ist und hinterfragt kritisch das zu erwartende höhere Verkehrsaufkommen, das ihm Sorge bereite. Besonders kritisch sieht er die Belastung der B2, die schon jetzt ein hohes Verkehrsaufkommen verzeichnet und fragt nach möglichen Plänen der Entlastung.

Herr Goetzmann gibt an, dass natürlich Mehrverkehr vorhanden sein wird, dieser aber durch eine gestärkte Anbindung an den ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr) gemindert werde.

Herr Klipp informiert über eine von den Verkehrsbetrieben für die betreffende Linie durchgeführte Untersuchung und bietet an, diese den betroffenen Ortsbeiräten vorzulegen. Diese könne und sollte dann als Dialoggrundlage genutzt werden. Vorher mache eine Debatte wenig Sinn, da hier Informationen enthalten seien, die für den Verlauf wesentlich sind.

Herr Heuer erkundigt sich, ob die Bewertung des Zielabweichungsverfahrens durch das Land abgeschlossen sei und welches Fazit daraus gezogen worden ist.

Herr Goetzmann teilt mit, dass die Ministerien in den entsprechenden Workshops vertreten waren und ihnen am 18.6.2015 das Ergebnis hieraus zugestellt worden sei. Hierzu gebe es noch keine Rückmeldungen; solche seien aber auch nicht gefordert gewesen und würden dementsprechend auch nicht erwartet.

Herr Jäkel zeigt sich besorgt bezüglich der von Herrn Goetzmann zuvor vorgestellten Untersuchungsergebnisse und zweifelt das von der Verwaltung positiv dargestellte Urteil an.

Herr Goetzmann geht auf die geäußerten Zweifel ein und wiederholt die eingangs eingebrachten Argumente. Er betont nochmals das positive Fazit.

Herr Lack beantragt, die Vorlage zurückzustellen und sie in der Septembersitzung des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung nochmals zu behandeln.

Der Ausschussvorsitzende stellt den Antrag auf Vertagung zur Abstimmung.

Er wird mit 6/0/1 angenommen. Die Vorlage ist somit wie vorgeschlagen zurückgestellt.