19.11.2015 - 3.8 Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Do., 19.11.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- vertagt
Herr Jäkel bringt den Antrag ein und begründet ihn.
Herr Praetzel (FB Grün- und Verkehrsflächen) gibt zur Kenntnis, dass sich die Satzung über Sondernutzung an öffentlichen Straßen bereits im Verwaltungsgang befinde und im Januar 2016 in die Stadtverordnetenversammlung eingebracht werden soll.
Daraufhin bittet Herr Jäkel, den Antrag bis Januar 2016 zurückzustellen.
Diesen Vorschlag stellt der Ausschussvorsitzende zur Abstimmung.
Er wird einstimmig angenommen.