17.12.2015 - 3.3 Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflicht...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.3
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Grün- und Verkehrsflächen SBV, FA (ff)
- Datum:
- Do., 17.12.2015
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Drews (Arbeitsgruppe Verkehrsmanagement) bringt die Vorlage ein und erläutert die derzeitige sowie die künftig geplante Parksituation anhand einer PowerPoint-Präsentation, die diesem Protokoll anhängt. Dabei sollen eine Neugliederung der Parkzonen sowie die Neuregelung der dort geltenden Parkgebühren den hohen Parkdruck in der Innenstadt mindern. Die Verwaltung rechne durch die Umsetzung der vorgenannten Maßnahmen mit Mehreinnahmen.
Herr Jäkel könne der Beschlussvorlage nicht zustimmen, er befürchte durch die geplanten Maßnahmen eine Verschärfung der Parksituation in den anderen Parkzonen.
Der Ausschussvorsitzende stellt die Vorlage zur Abstimmung.
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Gebührenordnung für die Nutzung gebührenpflichtiger Parkplätze im öffentlichen Straßenland auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Potsdam (Parkgebührenordnung).
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: | 5 |
Ablehnung: | 0 |
Stimmenthaltung: | 2 |
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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2,7 MB
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2
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(wie Dokument)
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3,5 MB
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3
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(wie Dokument)
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1,5 MB
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4
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(wie Dokument)
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170,1 kB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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6,4 MB
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