16.06.2015 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Morgenroth stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 7 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Abstimmung zur Niederschrift vom 19.05.2015

Frau Schulze bittet um folgende Korrektur auf Seite 4. Sie hat nachgefragt, ob die Arbeitsgruppe Gesundheit und Migration auf Landesebene nicht mehr arbeitet. Auf Seite 8 bittet sie in ihrem Wortbeitrag „ihrerseits“ zu streichen.

Frau Morgenroth stellt die so geänderte Niederschrift zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            5

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:               2

Abstimmung zur Tagesordnung:

Frau Morgenroth teilt mit, dass ihr zwei Anträge auf Rederecht vorliegen.

Zum TOP 5 „Schulanschlussbetreuung für Jugendliche mit Behinderung“ liegt ein Antrag auf Rederecht für Frau Prystav vor.

Zum TOP 7.1 (Antrag 15/SVV/0226 „Förderung – Kultür Potsdam“) liegt ein Antrag auf Rederecht für Frau Steinwegs vor.

Sie bittet um Abstimmung über die Erteilung des Rederechts für Frau Steinwegs.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Anschließend bittet sie um Abstimmung über die Erteilung des Rederechts für Frau Prystav.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0

Abschließend stellt Frau Morgenroth die vorliegende Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                            7

Ablehnung:                            0

Stimmenthaltung:              0