16.06.2015 - 7.1 Förderung - Kultür Potsdam

Zunächst nimmt Frau Steinwegs ihr Rederecht wahr. Sie betont, dass es schwierig ist, „Kultür“ in der jetzigen Form aufrecht zu erhalten.

Frau Schulze fragt, ob es bereits Kontakte mit anderen ehrenamtlichen Trägern gibt, um das Angebot aufrecht zu erhalten.

Daraufhin erklärt Frau Steinwegs, dass es Kontakte mit anderen freien Trägern und Ehrenamtlern gibt.

Frau Eifler fragt, welche neuen Fakten es seit der Beratung des Antrages am 21.04.2015 gibt.

Frau Eisenblätter schlägt vor, den Antrag erneut zurück zu stellen.

Frau Schulze beantragt, den Antrag vor einer erneuten Beratung im Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion im Kulturausschuss zu beraten.

Sie schlägt folgende geänderte Formulierung vor:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung von Kultür Potsdam zu suchen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2015 über das Ergebnis zu informieren.“

Frau Basekow berichtet, dass die AWO ein großer Kooperationspartner von „Kultür“ ist und dieses Angebot dringend benötigt.

Frau Müller-Preinesberger macht darauf aufmerksam, dass gemäß vorliegendem Antrag eine finanzielle Förderung aus Mitteln des Fachbereichs Soziales und Gesundheit erfolgen soll. Das ist so nicht möglich. Der Antrag müsste geändert werden.

Sie fragt, ob es aus der Initiativer heraus ggf. neue Personen gibt, die nachfolgen und das Angebot weiterführen können.

Abschließend weist sie darauf hin, dass für Kinder auch Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabeprojekt beantrag werden können. Davon kann aber nicht der Träger finanziert werden.

Frau Morgenroth weist darauf hin, dass laut Richtlinie zur Förderung sozial- und gesundheitsfürsorgerischer Angebote bis zum 30.06.2015 ein entsprechender Antrag gestellt werden muss.

Herr Otto regt an, die Drucksache zurückzustellen und in qualifizierter Fassung erneut einzubringen.

Herr Wellmann übernimmt den Änderungsvorschlag von Frau Schulze.

Frau Eisenblätter spricht sich ebenfalls für den Änderungsantrag aus.

Frau Morgenroth stellt den so geänderten Antrag zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung wie folgt zu beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Kultür Potsdam mit einer Förderung in Höhe von 45.000 € für das Jahr 2015 zu unterstützen Möglichkeiten der finanziellen Unterstützung von Kultür Potsdam zu suchen. In den Folgejahren (2016-2020) ist Kultür Potsdam in den Plan zur Förderung freier Träger im FB 38 als festes Projekt mit einer Fördersumme von 45.000 € aufzunehmen.

Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2015 über das Ergebnis zu informieren.

Abstimmungsergebnis: