17.11.2015 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eifler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 5 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Die Niederschrift vom 03.11.2015 liegt noch nicht vor.

Abstimmung zur Tagesordnung:

Auf Antrag der Fraktion DIE aNDERE wird der Antrag 15/SVV/0703 „Antragsformular zur Ermäßigung oder Befreiung von der Personalausweisgebühr“ (TOP 7.1) erneut zurückgestellt.

Frau Müller-Preinesberger bittet, den Antrag 15/SVV/0743 „Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam“ vorzuziehen und nach TOP 3 zu behandeln, da sie die Ausschusssitzung aufgrund eines weiteren Termins vorzeitig verlassen muss.

Frau Eifler stellt die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:5

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0