03.11.2015 - 1.1 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Frau Eifler stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 4 von 7 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Somit ist die Beschlussfähigkeit des Ausschusses gegeben.

Abstimmung zur Niederschrift vom 22.09.2015

Frau Eifler stellt die Niederschrift zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Stimmenthaltung: 0

Abstimmung zur Tagesordnung:

Frau Biesecke bittet, den Antrag 15/SVV/0703 „Antragsformular zur Ermäßigung oder Befreiung von der Personalausweisgebühr“ vorzuziehen und nach TOP 3 zu behandeln.

Frau Eifler bittet um Abstimmung über die Änderung der Reihenfolge der Beratung der Tagesordnungspunkte.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0

Anschließend stellt Frau Eifler die so geänderte Tagesordnung zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:4

Ablehnung:0

Stimmenthaltung:0