27.01.2016 - 6.8 Handwerkerparkausweis
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 27.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
15/SVV/0666 Handwerkerparkausweis
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, der Vorlage mit folgender Änderung im 1. Satz des Beschlusstextes zuzustimmen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für das Stadtgebiet einen Handwerkerparkausweis eingeführt einzuführen werden kann.
…
Der Hauptausschuss empfiehlt, dem geänderten Beschlusstext des Ausschusses für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung zuzustimmen.
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob für das Stadtgebiet ein Handwerkerparkausweis eingeführt werden kann.
Spätestens im II. Quartal 2016 ist der Auftrag abzuschließen und dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie dem Wirtschaftsrat zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einigen Gegenstimmen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,6 kB
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