27.01.2016 - 6.15 Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.15
- Zusätze:
- Fraktion CDU/ANW
- Datum:
- Mi., 27.01.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion CDU/ANW
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Bildung und Sport sowie Finanzen empfehlen, der Vorlage zuzustimmen. Der Hauptausschuss empfiehlt, der Vorlage mit folgender geänderter Terminstellung zuzustimmen:
…
Dem Hauptausschuss ist im März April 2016 zu berichten.
Abstimmung:
Die vom Hauptausschuss vorgeschlagene Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich beim Land dafür einzusetzen, dass ein Schulbauförderprogramm für das Land Brandenburg aufgelegt wird, um den gestiegenen Anforderungen bei der Schulnachfrage gerecht zu werden.
Dem Hauptausschuss ist im April 2016 zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,2 kB
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