27.01.2016 - 1 Eröffnung der Sitzung

Die Sitzung wird vom 1. stellvertretenden Vorsitzenden der Stadt­verordnetenversammlung Herrn Wartenberg eröffnet.

Mitteilung:

Gemäß § 20 Abs. 4 Geschäftsordnung der StVV der Oberbürgermeister mitgeteilt hat, dass für die Dauer der Vakanz der Besetzung der Stelle des Beigeordneten, Herr Goetzmann ermächtigt wird, an den Sitzungen der StVV teilzunehmen und in Angelegenheiten des GB Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt  das Wort zu ergreifen.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Die Fraktion DIE LINKE beantragt, den Tagesordnungspunkt 2 - Fragestunde - zu streichen, da die Antworten bereits schriftlich vorliegen.

Herr Wartenberg weist darauf hin, dass die Antworten im Ratsinformationssystem den jeweiligen Drucksachen beigefügt und den Fraktionen sowie Fragestellenden zur Verfügung gestellt wurden.

Abstimmung:

mit Stimmenmehrheit angenommen.