02.03.2016 - 8.3 Abfallkalender für die Landeshauptstadt Potsdam

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Antrag wird namens der Fraktion DIE LINKE von der Stadtverordneten Schulze eingebracht und die Überweisung in den Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung beantragt.

 

Nach der Empfehlung des Stadtverordneten Schubert, diesen Antrag ohne Ausschussüberweisung abzustimmen und den Ausführungen der Beigeordneten für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung, Frau Müller-Preinesberger, zieht die Stadtverordnete Schulze den Antrag auf Ausschussüberweisung wieder zurück.

 

Der Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einführung und die stadtweite Verteilung eines Abfallkalenders (Printversion) für die Landeshauptstadt Potsdam zu prüfen.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im Mai 2016 mitzuteilen, unter welchen Voraussetzungen die Erstellung und stadtweite Verteilung eines Potsdamer Abfallkalenders möglich ist.

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen