02.03.2016 - 5.5 Erhalt der Festfläche im Lustgarten
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 02.03.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Finken beantragt namens der Fraktionen CDU/ANW und SPD folgende Änderung:
Die Festfläche im Lustgarten ist so zu erhalten, dass die Frühlings- und Herbstfeste des Schaustellerverbandes uneingeschränkt und in vollem Umfang durchgeführt werden können. Die Vorgabe der weiteren Nutzbarkeit der Fläche für die Veranstaltungen der Schausteller ist den Wettbewerbsteilnehmern zu übermitteln.
Die Streichung des zweiten Satzes wird vom Stadtverordneten Herrn Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE übernommen.
Abstimmung:
Die beantragten Streichungen im ersten Satz werden mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei zahlreichen Gegenstimmen und
3 Stimmenthaltungen.
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Festfläche im Lustgarten ist so zu erhalten, dass die Frühlings- und Herbstfeste des Schaustellerverbandes durchgeführt werden können.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,4 kB
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