06.04.2016 - 6.4 Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterfü...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.4
- Zusätze:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Bildung und Sport empfiehlt, der Vorlage einschließlich der Streichung des 2. Absatzes im Beschlusstext zuzustimmen.
Abstimmung:
Die vom Ausschuss für Bildung und Sport empfohlene Änderung des Beschlusstextes wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Abstimmung:
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Ministerium für Bildung, Jugend und Sport (MBJS) Gespräche zu führen, um eine Überarbeitung und Aktualisierung der Vorschriften zur Raumbedarfsplanung an Grundschulen und weiterführenden Schulen zu bewirken.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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