06.04.2016 - 6.8 Zukunftsprogramm 2019
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.04.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
16/SVV/0088 Zukunftsprogramm 2019
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die Ausschüsse für Finanzen und Kultur und Wissenschaft empfehlen, die Vorlage abzulehnen.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg bringt namens der Fraktion DIE LINKE folgende geänderte Fassung ein:
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Zukunftsprogrammes 2019 ist die Maßnahme - GB 2 FB 24 GB 2 02 - Schließung der Kunstwerkstatt OST - zu streichen und durch geeignete Maßnahmen zu ersetzen.
Der Stadtverordnete Kolesnyk beantragt namens der Fraktion SPD, die vorliegende geänderte Fassung wie folgt zu ändern:
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Zukunftsprogrammes 2019 ist die Maßnahme - GB 2 FB 24 GB 2 02 - Schließung der Kunstwerkstatt OST - zu streichen und durch geeignete Maßnahmen zu ersetzen entsprechend der weiteren Fortführung der Einrichtung anzupassen.
Der Stadtverordnete Jäkel beantragt namens der Fraktion DIE LINKE, die vorgeschlagene Änderung der Fraktion SPD wie folgt zu ändern:
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Zukunftsprogrammes 2019 ist die sind an Stelle der Maßnahme - GB 2 FB 24 GB 2 02 - Schließung der Kunstwerkstatt OST - entsprechend der weiteren Fortführung der Einrichtung anzupassen andere geeignete Maßnahmen einzusetzen.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg übernimmt den Änderungsvorschlag vom Stadtverordneten Kolesnyk, mit folgendem Einleitungssatz:
Die Kunstwerkstatt OST wird nicht geschlossen, sondern fortgeführt.
Aufgrund der im Sitzungssaal bestehenden Unruhe und zahlreicher Zwischenrufe unterbricht der 1. stellvertretende Vorsitzende gemäß § 22 Punkt 2 der Geschäftsordnung die Sitzung von 17:30 - 17:33 Uhr.
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die Kunstwerkstatt OST wird nicht geschlossen, sondern fortgeführt.
Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Zukunftsprogrammes 2019 ist die Maßnahme - GB 2 FB 24 GB 2 02 Schließung der Kunstwerkstatt OST - entsprechend der weiteren Fortführung der Einrichtung anzupassen.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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17,7 kB
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