06.04.2016 - 7.19 Stärkung des Potsdamer Sports

Die Vorlage wird namens der Fraktionen CDU/ANW und SPD vom Stadtverordneten Viehrig eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Szilleweit, Fraktion DIE aNDERE, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bildung und Sport. 

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 16/SVV/0198 in den Ausschuss für Bildung und Sport wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Szilleweit, Fraktion DIE aNDERE, beantragt über die Beschlusspunkte der Vorlage:

        Prüfung der Umsetzung der aus Sicht des Landes im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) förderfähiges Projekt im Bornsteder Feld und

        Prüfung der Umsetzung der aus Sicht des Landes im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) förderfähiges Projekt in der Waldstadt

getrennt abzustimmen.

Abstimmung:

Der o.g. Geschäftsordnungsantrag wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei einigen Stimmenenthaltungen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung der beiden aus Sicht des Landes im Rahmen des Kommunalen Investitionsprogramms (KIP) förderfähigen Projekte im Bornstedter Feld und in der Waldstadt zu prüfen. Ziel ist die Stärkung des Potsdamer Sports.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.