04.05.2016 - 8.14 Integrationsgarten am Schlaatz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.14
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 04.05.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Der Antrag wird von der Stadtverordneten Schulze namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heinzel, Fraktion CDU/ANW, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Schubert, Fraktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Integration.
Abstimmung:
Die Überweisung in den Ausschuss für Finanzen und den Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Inklusion wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, mit dem Haushalt 2017 eine Grundfinanzierung für die Weiterführung des Integrationsgartens am Schlaatz sicherzustellen.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 14. September 2016 über den Stand zu informieren.