01.06.2016 - 5.5 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 2 "GeoForsc...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr (ff)  empfiehlt, der Vorlage mit einem zusätzlichen Punkt 5 zuzustimmen. Die Formulierung dieses Punktes soll von der Verwaltung im Nachgang der Sitzung vorgeschlagen werden. Der Vorsitzende des Ausschusses r Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr bestätigt auf Nachfrage, dass diese dem Ausschuss r Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung vorgeschlagenen Wortlaut entspricht.

 

Der Ausschuss für Klima, Ordnung, Umweltschutz und ländliche Entwicklung empfiehlt, der Vorlage mit der Ergänzung eines 5. Punktes mit folgendem Wortlaut zuzustimmen:

 

5. Mit diesem Planverfahren soll die städtebauliche Entwicklung auf dem Telegrafenberg zum Abschluss gebracht werden.

 

Abstimmung:

Die von den Ausschüssen empfohlene Ergänzung um einen Punkt 5 in dem o. g. Wortlaut wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 

Die so ergänzte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

  1. Der räumliche Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung ist nach § 9 Abs. 7 BauGB zu ändern (siehe Anlage 2)

 

  1. Im Rahmen der Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB wird über die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf  " GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung entschieden (siehe Anlagen 3).

 

  1. Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 2 "GeoForschungsZentrum Potsdam", 1. Änderung und Ergänzung sind nach § 3 Abs. 2 i.V.m. §12 BauGB öffentlich auszulegen. (siehe Anlagen 4 und 5).

 

  1. Dem Durchführungsvertrag zur 1. Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans  wird gemäß § 12 Abs. 1 BauGB zugestimmt, soweit aus der Öffentlichkeitsbeteiligung kein Änderungsbedarf mehr resultiert (siehe Anlage 6)

 

  1. Mit diesem Planverfahren soll die städtebauliche Entwicklung auf dem Telegrafenberg zum Abschluss gebracht werden.

 

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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen