01.06.2016 - 6.13 Uferwegsbeleuchtung Havelwelle

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage zuzustimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das ursprüngliche Angebot des Vorhabenträgers des Bauprojektes Havelwelle anzunehmen, eine Uferbeleuchtung im Zuge der Baumaßnahme an diesem Teilstück des Uferweges in Potsdam-West mit zu realisieren, bei Übernahme der Folgeverantwortung für die errichtete Beleuchtung durch die LHP. Im Zuge der Abstimmungen ist über Ausgestaltung und Länge des beleuchteten Wegstücks mit dem Projektträger zu sprechen und die Ergebnisse dem SBV noch vor der Sommerpause vorzustellen. Die Unterhaltskosten sind in der Haushaltsplanung der LHP zu berücksichtigen bzw. mit dem Eigenbetrieb Stadtbeleuchtung abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei 3 Gegenstimmen und

einigen Stimmenthaltungen.