01.06.2016 - 6.21 Radverkehrsführung Landtag Brandenburg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.21
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt, der Vorlage mit geänderter Terminstellung zuzustimmen:
…
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 1. Juni im Oktober 2016 über die Ergebnisse der Prüfung zu informieren.
Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung weist darauf hin, dass im Oktober 2016 keine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung stattfindet.
Änderungsantrag:
Der Stadtverordnete Jäkel beantragt als Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr die Änderung auf „November 2016“.
Abstimmung:
Diese Terminänderung wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Die so geänderte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, erneut zu prüfen, wie die Verkehrssicherheit für Radfahrer und Fußgänger auf der südlichen und westlichen Wegeführung am Landtag gewährleistet bzw. erhöht werden kann.
Über die Erfahrungen mit den neuen Schildern, die zur gegenseitigen Rücksichtnahme auffordern, ist im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zu berichten.
Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung im November 2016 über die Ergebnisse der Prüfung zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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18,2 kB
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