01.06.2016 - 8.7 Sicherung der Parkhausausfahrt Luisenplatz
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 01.06.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Lack eingebracht.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zu prüfen, wie die Ausfahrt aus dem Parkhaus am Luisenplatz durch eine „Achtung Fußgänger“- Beschilderung oder durch ein Lichtwarnsignal besser gesichert werden kann.
Die Stadtverordnetenversammlung ist im September 2016 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen,
bei einer Stimmenthaltung.
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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17,7 kB
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