01.06.2016 - 8.21 Einwohnerversammlung zum Leitbautenkonzept

Beschluss:
zurückgezogen
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Der Antrag wird vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg namens der Fraktion DIE LINKE eingebracht. Auf Grund der Beschlussfassung der DS 16/SVV/0269, Tagesordnungspunkt 5.1, beantragt er, darüber nicht abzustimmen und die Drucksache zurückzuziehen.

 

Gemäß § 15 Punkt 3 der Geschäftsordnung obliegt die Entscheidung über die Behandlung von Anträgen nach der Einbringung der Stadtverordnetenversammlung.

Daher stellt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Frau B. Müller diesen zur

 

Abstimmung:

Der vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg gestellte Antrag, die Vorlage zurückzuziehen wird

 

mit Stimmenmehrheit angenommen.

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Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, im Vorfeld der Beschlussfassung zur Konkretisierung des Leitbautenkonzepts (DS 16/SVV/0269) eine Einwohnerversammlung durchzuführen.