01.06.2016 - 10.3.1 Zusatztafel für das Straßenschild "Damaschkeweg"

Herr Goetzmann, Leiter des Fachbereiches Stadtplanung und Stadterneuerung, informiert, dass die vorgelegte Mitteilung nicht dem aktuellen Stand entspreche. Mittlerweile gebe es eine Verständigung und eine ausdrückliche Zusage der obersten Straßenverkehrsbehörde, die es ermögliche, derartige Zusatzschilder in eigener Verantwortung der Landeshauptstadt zu realisieren. Allerdings sei die Finanzierung nicht gesichert; dies müsse derjenige der dies veranlasse selbst oder durch einen Sponsor tun.

Die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung empfiehlt, die Ausführungen und daraus resultierende Konsequenzen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr zu thematisieren.

Abstimmung:

Diese Empfehlung wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Im Übrigen wird die Mitteilungsvorlage zur Kenntnis genommen.