06.07.2016 - 7.10 Rechenzentrum

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt, der Vorlage in folgender neuen Fassung zuzustimmen:

Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Oberbürgermeister, alle erforderlichen Gespräche zu führen, um einvernehmlich mit allen Beteiligten die rechtlichen Voraussetzungen für die Betreibung des Rechenzentrums  über die jetzt bestehende Befristung hinaus für die dort tätigen Kreativen zu erwirken.  zu prüfen, wie auf Basis des bisher nicht absehbaren Beginn des Baus des Kirchenschiffs der Garnisonkirche eine befristete Nutzung des Rechenzentrums über 2018 hinaus ermöglicht werden kann und mit der Stiftung Garnisonkirche über eine entsprechende Vereinbarung zu sprechen. Ziel ist es, eine Nutzungsdauer zu vereinbaren, die Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden Betrieb kalkulierbar werden lässt.

Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.

Der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft hat die Vorlage zurückgestellt.

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie der Hauptausschuss empfehlen, der Vorlage in folgender neuen Fassung zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden Betrieb kalkulierbar werden lässt.

Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen Verlängerung umfasst.

Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.

Parallel wird der Oberbürgermeister beauftragt, bis Ende 2016 einen Bericht zum aktuellen Stand der Entwicklung der Nachnutzung des Standorts Garde-Husaren-Kaserne vorzulegen. Ebenso soll bei der Vermarktung des Grundstückes Langer Stall ein entsprechender kultur- und kreativwirtschaftlicher Nutzungsmix ermöglicht werden.

Dazu ist halbjährlich im Hauptausschuss Bericht zu erstatten.

Die vom Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie vom Hauptausschuss empfohlene Fassung wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, wie die Funktionstüchtigkeit des Rechenzentrums im Rahmen der temporären Nutzung für die Kreativwirtschaft gesichert werden kann. Ziel ist es, diejenige Nutzungsdauer zu definieren, die Planung und Finanzierung von Instandhaltungsmaßnahmen aus dem laufenden Betrieb kalkulierbar werden lässt.

Es sind Gespräche mit der Stiftung Garnisonkirche zu führen, mit dem Ziel, eine Vereinbarung über den Zeitrahmen zu treffen, der die Option zur etappenweisen Verlängerung umfasst.

Bis Ende 2016 ist der Stadtverordnetenversammlung darüber Bericht zu erstatten.

Parallel wird der Oberbürgermeister beauftragt, bis Ende 2016 einen Bericht zum aktuellen Stand der Entwicklung der Nachnutzung des Standorts Garde-Husaren-Kaserne vorzulegen. Ebenso soll bei der Vermarktung des Grundstückes Langer Stall ein entsprechender kultur- und kreativwirtschaftlicher Nutzungsmix ermöglicht werden.

Dazu ist halbjährlich im Hauptausschuss Bericht zu erstatten.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.