06.07.2016 - 7.11 Zeitplan Öffnung Park am Pfingstberg

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie der Hauptausschuss empfehlen, der Vorlage mit folgenden Änderungen zuzustimmen:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im Juli November 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen.

Ziel ist es, im nächsten Jahr in einem ersten Schritt das Areal wieder für die Öffentlichkeit erlebbar zu machen.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, beantragt gemäß § 17 Punkt 2 Buchstabe i) der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung die getrennte Abstimmung der Sätze 1 und 2.

Abstimmung:

Der Antrag auf getrennte Abstimmung wird

mit Stimmenmehrheit abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.

Abstimmung:

Die von den Ausschüssen empfohlene Streichung des zweiten Satzes wird

mit Stimmenmehrheit angenommen,

bei zahlreichen Gegenstimmen.

Der so geänderte Antrag wird zur Abstimmung gestellt:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, der Stadtverordnetenversammlung im November 2016 einen Zeitplan zur schrittweisen Wiederherstellung der öffentlichen Zugänglichkeit des Parks am Pfingstberg vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen.