06.07.2016 - 9.6 Bebauungsplan Nr. 127 "Leipziger Dreieck", Aufs...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Die Vorlage wird vom Fachbereichsleiter Stadtplanung und Stadterneuerung Herrn Goetzmann eingebracht.

 

Ergänzungsantrag:

Die Stadtverordnete Hüneke beantragt namens der Fraktion ndnis 90/Die Grünen, die  Planungsziele wie folgt zu ergänzen:

Entsprechend dem Beschluss 11/SVV/0628 ist die "stadträumliche Gestaltung des öffentlichen Raumes" einzubeziehen. Neben der technischen Ausbauplanung ist die Aufenthaltsqualität ein wesentliches Planungsziel, das eng mit den Umweltbelangen korrespondiert. Die Vermeidung von Versiegelung, die Anordnung von Grünflächen und schattenspendenden Großumen sind zu beachten.

 

Ergänzungsantrag:

Der Stadtverordnete Finken beantragt namens der Fraktion CDU/ANW, diesen Absatz wie folgt weiterzuführen:

 

, soweit hierdurch die Planungsziele für den ÖPNV nicht in Frage gestellt werden.

 

Im Weiteren beantragt er die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr.

 

Abstimmung:

Die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr wird

 

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 

Herr Goetzmann erklärt, dass die o. g. Änderungen und Ergänzungen seitens der Verwaltung übernommen werden.

 

Die so ergänzte Vorlage wird zur Abstimmung gestellt:

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

  1. Der Bebauungsplan Nr. 127 “Leipziger Dreieck“ ist nach § 2 Abs. 1 BauGB aufzustellen (gemäß Anlagen 1 und 2).

 

  1. Das Bauleitplanverfahren ist mit der Priorität 1 I entsprechend dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Vereinbarung von Prioritäten für die Verbindliche Bauleitplanung vom 07.03.2001 (DS 01/SVV/059) und nachfolgender Aktualisierung durchzuführen (siehe Anlage 3).
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Abstimmungsergebnis:

mit Stimmenmehrheit angenommen

bei zahlreichen Stimmenthaltungen.

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Anlagen zur Vorlage