06.07.2016 - 9.12 Verzicht auf Abriss des Mercure
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.12
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE
- Datum:
- Mi., 06.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- an Gremium überwiesen
Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Dr. Scharfenberg eingebracht.
Antrag zur Geschäftsordnung:
Der Stadtverordnete Heuer, Faktion SPD, beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr. Des Weiteren beantragt der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, die Überweisung in den Hauptausschuss.
Abstimmung:
Die Überweisung der DS 16/SVV/0397 in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr sowie in den Hauptausschuss wird
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung spricht sich dafür aus, den Abriss des Hotels Mercure als
Sanierungsziel nicht weiter zu verfolgen.
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, die nächsten Schritte zur Weiterentwicklung des Lustgartens unter dieser Voraussetzung vorzubereiten.