06.07.2016 - 9.23 Grundsätze und Maßnahmen zum Konzept Open Gover...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9.23
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Steuerung und Innovation
- Datum:
- Mi., 06.07.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 15:05
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Finanzen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird vom Beigeordneten für Zentrale Steuerung und Finanzen, Herrn Exner, eingebracht.
Der Stadtverordnete Dr. Scharfenberg, Fraktion DIE LINKE, merkt an, dass in dieser Beschlussvorlage keine konkreten Angaben zur Finanzierung und zu konkreten personellen Auswirkungen enthalten seien. Er schlägt vor, sich über die Konkretisierung dieser Angaben im September 2016 im Hauptausschuss zu verständigen.
Die Zusage des Beigeordneten Herrn Exner bittet er namens seiner Fraktion in die Niederschrift aufzunehmen.
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
Die in der Mitteilungsvorlage 16/SVV/0215 Konzept zu „Open Government Data“ enthaltenen Grundsätze (gemäß Anlage) sowie die dazugehörigen Maßnahmen (gemäß Anlage).
Abstimmungsergebnis:
mit Stimmenmehrheit angenommen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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123,8 kB
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2
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114,5 kB
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Anlagen
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1
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(wie Dokument)
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17,8 kB
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