06.07.2016 - 9.35 Räume für Deutschunterricht für Flüchtlinge

Die Vorlage wird namens der Fraktion DIE LINKE vom Stadtverordneten Krämer eingebracht.

Antrag zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Keller, Faktion SPD, beantragt die Überweisung in die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Inklusion sowie für Bildung und Sport.

Abstimmung:

Die Überweisung der DS 16/SVV/0419 in die Ausschüsse für Gesundheit, Soziales und Inklusion (ff) sowie für Bildung und Sport wird

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, zu prüfen, inwieweit Räume in der näheren Umgebung der Flüchtlingsunterkunft in der Zeppelinstraße 55 zu Unterrichtszwecken für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt werden können.

Dabei ist in Abstimmung mit der e.dis Energie Nord AG auch zu prüfen, inwieweit Räume des Gebäudes in der Zeppelinstraße 48 dafür genutzt werden können.

Die Stadtverordnetenversammlung ist in ihrer Sitzung am 14. September 2016 über das Ergebnis der Prüfung zu informieren.