06.01.2016 - 4.2 Barrierefreies Ideen- und Beschwerdemanagement

Herr Jetschmanegg erläutert an Hand einer Power-Point-Präsentation die vorliegende Mitteilungsvorlage und geht dabei auf die Ziele des Ideen- und Beschwerdemanagement, die Rahmenbedingungen, die Ergebnisse aus dem Städtevergleich, den Ist-Stand in der Verwaltung sowie die Ergebnisse der Bestandaufnahme ein. Die Pilotphase werde 2016 beginnen, im 4. Quartal 2016 werde es eine Zwischenbilanz geben und ab 2017 das Projekt insgesamt in der Landeshauptstadt Potsdam gestartet.

In der sich anschließenden Diskussion fragt Frau Michalske-Acioglu nach, welchen Stellenwert der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden der Stadtverordnetenversammlung in diesem Projekt habe. Dieser, so Herr Jetschmanegg, soll den Prozess mit begleiten und in diesem Zuge filtern, was schon gut funktioniere und was eben nicht.  Darüber hinaus könne in dem Ausschuss regelmäßig über den Stand der Pilotphase berichtet werden.

Frau Dr. Müller sieht die Begleitung als nicht ausreichend an – der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden solle von den Erfahrungen partizipieren und seine Arbeit qualifizieren. Bezüglich ihrer Nachfrage zu den 5 ausgewählten Pilotbereichen entgegnet Herr Jetschmanegg, dass bewusst solche Bereiche ausgewählt wurden, die noch nicht über feste Verfahren verfügen bzw. wo sich ein Beschwerdemanagement im Aufbau befindet.

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass hier ein „lernendes System“ aufgebaut werden solle und es um schnelle Kommunikationsmöglichkeiten gehe. Er befürworte einen engen Austausch mit dem Ausschuss für Eingaben und Beschwerden und neben der regelmäßigen Berichterstattung in diesem solle auch der Hauptausschuss nach Abschluss der Pilotphase informiert werden.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis: