06.01.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 3.1, Soziale Arbeit mit Flüchtlingen in der Landeshauptstadt Potsdam, DS 15/SVV/0743 zurückzustellen. Gegen den Vorschlag von Frau Dr. Müller, die Ergebnisse der avisierten Integrationskonferenz abzuwarten und den Antrag bis Ende März/Anfang April zurückzustellen, erhebt sich kein Widerspruch. Der Bitte von Herrn Dr. Scharfenberg, den Entwurf des Veranstaltungskonzeptes im Hauptausschuss vorzustellen, werde er Rechnung tragen, so der Oberbürgermeister.

Im Weiteren schlägt er die Erweiterung der Tagesordnung um eine Information zum Pfingstberg unter dem Punkt „Sonstiges“ vor.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 28. Sitzung des Hauptausschusses vom 09.12.2015 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.