20.01.2016 - 3 Jahresbericht des Wirtschaftsrates

Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt der Oberbürgermeister den Vorsitzenden des Wirtschaftsrates  Herrn Götz Friederich und bittet ihn um die Berichterstattung.

Herr Friederich verweist in seinen Ausführungen auf den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, einen Wirtschaftsrat aus Vertreterinnen und Vertreter der Potsdamer Wirtschaft und Wissenschaft, die das Potsdamer Wirtschaftsleben in seiner gesamten Vielfalt repräsentieren und die Interessen und Anliegen der Unternehmen und Institutionen am Standort vertreten, zu bilden.

Dieser habe sich im März 2015 mit den vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen und von der Stadtverordnetenversammlung berufenen 31 Mitgliedern konstituiert. Ein Mitglied sei mittlerweile altersbedingt ausgeschieden.

Der aus 5 Mitgliedern bestehende Vorstand bereitete die Entscheidungen in 6 Sitzungen vor, die dem im Jahr 2015 dreimal tagendem Gremium dann vorgelegt wurden.

„Potsdam – innovativ seit 1685“ - sei der Leitgedanke des Wirtschaftsrates und stehe für die Handlungsmaxime und Ziele. Ihre Verwirklichung sei das Credo (siehe Anlage zur Niederschrift) des Wirtschaftsrates. Im Kern gehe es darum, immer wieder in Erinnerung zu rufen, das Arbeit und Wertschöpfung die Quellen eines blühenden Gemeinwesens sind. Der Wirtschaftsrat sehe seine Verpflichtung darin, dass sich diese Erkenntnis zu einem Verständnis für die Bedeutung der Wirtschaft für unsere Stadt entwickelt, das gelebt in einem entsprechenden Handeln der Verwaltung und Stadtverordnetenversammlung mündet.

Aufgabe des Wirtschaftsrates sei es, die Stadtverordnetenversammlung, ihre Ausschüsse und die Stadtverwaltung in allen wirtschaftsrelevanten Entscheidungen und Fragestellungen zu beraten, so z.B. im Rahmen der Entwicklung von Strategien oder der Erarbeitung von Konzepten. Außerdem befasse er sich mit zentralen und grundlegenden Themenfeldern des Wirtschaftslebens, insbesondere der Ansiedlung und Entwicklung von Wirtschaftsunternehmen. Schwerpunkte liegen dabei auf der strategischen Weiterentwicklung und Ausrichtung des Wirtschaftsstandortes Potsdam, der Schaffung und Weiterentwicklung notwendiger Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung sowie den Standortanforderungen der lokalen Unternehmen.

Anliegen und Ziel des Wirtschaftsrates ist es, durch eigene Empfehlungen und Vorschläge die wirtschaftliche Entwicklung in Potsdam aktiv mit zu begleiten und zu gestalten oder bei richtungsweisenden operativen Entscheidungen, die für Unternehmen und wirtschaftliche Akteure relevant sind mitzuwirken. Ziel sei es insgesamt, ein Bewusstsein dafür zu schaffen, auch an die Wirtschaft zu denken, die mit ihren zahlreichen Beschäftigten eine große Wirtschaftskraft darstelle.

In diesem Zusammenhang merkt er kritisch an, dass es im ersten Entwurf des Leitbildes der Landeshauptstadt Potsdam einen großen Abschnitt Arbeit/Wirtschaft gegeben habe, der mit dem 2. Entwurf nun nicht mehr vorhanden sei.

Am 28.01.2016 haben der Wirtschaftsrat und der Oberbürgermeister Stadtverordnete und Vertreter aus den Institutionen der Wirtschaft, aus wichtigen Unternehmen in der Stadt, der Gewerkschaft, der Arbeitsagentur und Sachverständige zum Thema „Gewerbeflächenentwicklung in der Landeshauptstadt Potsdam““ eingeladen. Unter den gegebenen Bedingungen sei es schwer Wirtschaftsförderung im Interesse der Stadt zu betreiben, weil Ressourcen fehlen, um Gewerbeflächenpotenziale aktivieren zu können. Das hat die Stadtverordnetenversammlung mit ihrem Beschluss „Maßnahmenplan zur Sicherung und Aktivierung von gewerblichen Potenzialflächen“ erkannt und müsse nun gemeinsam umgesetzt werden.

Er verweist darauf, dass Potsdam mit dem Technologie- und Gründerzentrum auch über eine Wirtschaftsgesellschaft verfüge und die Stadt nun überlegen müsse, wie Möglichkeiten geschaffen werden, dass diese auch nachhaltig tätig sein könne. Darüber hinaus sei auch eine Koordinierung mit dem Umland von Potsdam wichtig, um die einzigartige Lage im Speckgürtel besser zu nutzen. Hier habe die Landeshauptstadt Potsdam auch eine Verantwortung.

Ein Abriss seiner Ausführungen könne vom Bereich Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden.

Der Oberbürgermeister dankt für den Bericht und das Engagement der Mitglieder des Wirtschaftsrates und äußert sich zuversichtlich über dessen zukünftige Entwicklung.

Aus seiner Sicht könne die Öffentlichkeitsarbeit noch ein stückweit intensiviert werden, um eine große Transparenz auch für die Bürger dieser Stadt herzustellen und über die Arbeit dieses Gremiums zu berichten. Dafür könne die Pressestelle der Stadtverwaltung genutzt werden.

Abstimmungsergebnis: