20.01.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 4.4, Fortsetzung der Entwicklungsmaßnahme Krampnitz, DS 15/SVV/0838 auf Wunsch der antragstellenden Fraktion zurückzustellen. Die Fraktion DIE aNDERE möchte hierzu eine überarbeitet Fassung vorlegen.

Im Weiteren schlägt er die Erweiterung der Tagesordnung um eine Information bzgl. des Rechtsstreits Dächer Luftschiffhafen und zum Urteil des OVG Berlin Brandenburg zu Krampnitz unter dem Punkt „Sonstiges“ vor.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 30. Sitzung des Hauptausschusses vom 06.01.2016 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.