10.02.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 17 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 5.3, Information zum Themenjahr „Hinter den Kulissen“, heute angesichts der umfangreichen Tagesordnung nicht weiter zu vertiefen, sondern im Rahmen einer Halbjahresbilanz zu einem späteren Zeitpunkt darüber zu informieren.

Im Weiteren habe die Fraktion DIE LINKE unter dem Punkt „Sonstiges“ um eine Information zur Umsetzung des Beschlusses 15/SVV/0634 zur Abfallgebührensatzung 2016 beantragt.

Er verweist im Weiteren auf vorliegende Anträge auf Rederecht. Gegen seinen Vorschlag, diese einzeln abzustimmen, erhebt sich kein Widerspruch:

Zum Tagesordnungspunkt 3 - Pfingstberghang / Villa Henckel – sind Rederechte beantragt; gegen seinen Vorschlag, diese einzeln abzustimmen, erhebt sich kein Widerspruch.

1. Frau Marilyn Schröder – Pfingstberginitiative

Abstimmung: mit Stimmenmehrheit bestätigt.

2. Herrn Christoph Hörstel – BI offener Pfingstberg

Abstimmung: mit 3 Ja- Stimmen und 3 Nein-Stimmen abgelehnt.

3. Herrn Jan Fiebelkorn-Drasen, Nachbarschaftsinitiative Am Neuen Garten e.V.

Abstimmung: mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Zum Tagesordnungspunkt 4.1 – Mieterinitiative Großbeerenstraße – für

Herrn Julius Burger – Vertreter Mietergemeinschaft "Musikerviertel"

Abstimmung: mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Zum Tagesordnungspunkt 5.2. - Information zum Dialog- und Beteiligungsverfahren Plantage - Rechenzentrum - Garnisonkirche für

Herrn Matthias Dombert, Fördergesellschaft für den Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam e. V. und Herrn Carsten Linke, Verein zur Förderung antimilitaristischer Traditionen in der Stadt Potsdam e.V.

Abstimmung: mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 31. Sitzung des Hauptausschusses vom 20.01.2016 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 14 Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.