24.02.2016 - 3.4 Denkmalbereichssatzung Stadtkern Potsda...

Der Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr empfiehlt der Beschlussvorlage zuzustimmen.

In der sich anschließenden Diskussion wird von Herrn Dr. Scharfenberg die Frage aufgeworfen, warum sich im § 2 nicht auf die „Positivliste“ beschränkt werde, sondern auch eine „Negativliste“ mit der Nennung konkreter Gebäude enthalten sei. Herr Weise, Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen, entgegnet, dass die Inhalte auf Vorgaben des Landesamtes für Denkmalpflege beruhen und ob nun gewollt oder nicht in die Denkmalbereichssatzung mit aufgenommen werden müssen. Zudem sei die Stadt verpflichtet, ein Benehmen mit dieser Behörde herzustellen. Passiere dies nicht, würde eine entsprechende Satzung vom Landesamt für Denkmalpflege erlassen werden.

Änderungsantrag:

Die von Herrn Dr. Scharfenberg beantragte Streichung der „Negativliste“ im § 2 der Satzung wird mit Stimmenmehrheit abgelehnt, bei 4 Ja-Stimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Satzung zum Schutz des Denkmalbereichs „Stadtkern Potsdam“ der Landeshauptstadt  Potsdam gemäß Anlagen (Denkmalbereichssatzung Stadtkern)

Abstimmungsergebnis: