24.02.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, folgende Punkte wegen der fehlenden Ausschussvoten zurückzustellen:

-  3.1 - Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West, DS 15/SVV/0891

und

-          3.6 - Kommunalen Wohnungsbestand erhalten, DS 16/SVV/0041.

Zum Tagesordnungspunkt 4.3, Information zum anonymisierten Bewerbungs-verfahren bittet er um eine weitere Terminverschiebung auf Ende April 2016.

Herr Schüler erklärt namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, dass die DS 16/SVV/0061, Alte Post zurückgezogen werde.

Im Weiteren soll unter dem Punkt „Sonstiges“ über  folgendes informiert werden:

-  Ergebnis der rechtlichen Prüfung bzgl. Änderung der Abfallsatzung für 2016

-  Terminverschiebung - Umsetzung des Beschlusses 14/SVV/0374 – Kooperationsvertrag LHP und SPSG

-  Sitzung Potsdam/Potsdam-Mittelmark

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 32. Sitzung des Hauptausschusses vom 10.02.2016 gibt es keine Einwände; die Niederschrift wird mit 15 Ja-Stimmen, bei einer Stimmenthaltung bestätigt.