13.04.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er folgende Änderungen vor:

Die Tagesordnungspunkte  5.3 - Bericht über die Umsetzung des Schulentwicklungsplans und die Sanierungsmaßnahmen, gemäß Beschluss: 15/SVV/0008,

5.4 - Information über die Initiative für ein Schulbauförderungsprogramm des Landes
gemäß Beschluss: 15/SVV/0801,

sowie 5.5 - Bericht zur Umsetzung des Beschlusses "Herausforderungen in der Flüchtlings- und Integrationsarbeit gemeinsam bewältigen - DS 15/SVV/0875 – hierzu ist ein umfangreiches schriftliches Material erarbeitet worden, welches den Hauptausschussmitgliedern zur Kenntnis gegeben wird, bis zur Sitzung am 27.04.16 zurückzustellen.

Unter dem Tagesordnungspunkt Sonstiges hat Herr Dr. Scharfenberg um Informationen zur Geschwindigkeitsbegrenzung auf 50 km/h auf der L 40 gebeten.

Herr Dr. Scharfenberg beantragt, den Tagesordnungspunkt 4.1 - Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des Sportareals am Luftschiffhafen – DS 16/SVV/0006 – ebenfalls zurückzustellen, da der am 11.04.2016 ausgereichte Projektablaufplan noch nicht in den Fraktionen beraten werden konnte.

Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

Die so geänderte Tagesordnung wird zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Gegen die Niederschrift des öffentlichen Teils der 35. Sitzung vom 30.03.2016 gibt es keine Einwände; sie wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 5 Stimmenthaltungen bestätigt.