27.04.2016 - 4.2 Evaluierung der Strukturen zur Betreibung des S...

Herr Schüler erklärt namens der antragstellenden Fraktion, dass sich die Vorlage mit  dem vorgeschlagenen Verfahren erledigt habe.

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich gegen die Kommerzialisierung des Luftschiffhafens aus, da dieser dem Sport dienen solle. Er bittet den Punkt zu streichen und die vertraglichen Regelungen in der Geschäftsordnung anzupassen.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass es eine entsprechende Untersuchung gegeben habe, bei der die Problempunkte angesprochen wurden.

Frau Dr. Magdowski ergänzt, dass die Unternehmensberatungsfirma aufgefordert war, die wirtschaftlichen Belange zu beleuchten, unter Beachtung der Geschäftsordnung der Geschäftsleitung.

Die Anpassung der vertraglichen Regelungen der Geschäftsordnung werde im Jahr 2016 erfolgen.

Herr Wollenberg spricht sich dafür aus, dass die Zielvereinbarung zur Kommerzialisierung der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt wird.

Der Oberbürgermeister sagt dies zu.