27.04.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt er vor, den Punkt 4.1 – Nachbarschafts- und Begegnungshaus Potsdam West aufgrund fehlender Voten der Fachausschüsse sowie den Punkt 5.1 – Bericht Demokratiedenkmal auf dem Luisenplatz zurückzustellen.

Der Oberbürgermeister verweist im Weiteren auf folgende Anträge auf Rederecht:

Zum Tagesordnungspunkt 3 – Pfingstberghang / Villa Henckel – Lösungsvorschlag zur Vermeidung langjährigen Streits um die öffentliche Zugänglichkeit – Frau Marilyn Schröder – Pfingstberginitiative.

Zum Tagesordnungspunkt 5.3 – Kooperationsvertrag der Landeshauptstadt Potsdam mit der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten – Zwischenbericht – Herr Dr. Heinz Berg – Stiftung Preußische Schlösser und Gärten.

Abstimmung: Die vorliegenden Anträge auf Rederecht werden mit Stimmmehrheit bestätigt.

Die so geänderte Tagesordnung wird mit Stimmenmehrheit bestätigt.

Die Bestätigung der Niederschrift der Hauptausschusssitzung vom 13.04.2016 wird auf die kommende Sitzung am 11.05.2016 vertagt.