11.05.2016 - 3 Genehmigung von Dienstreisen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Oberbürgermeister bringt die Vorlage ein. Da kein weiterer Redebedarf besteht, wird sie anschließend zur Abstimmung gestellt.

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Der Hauptausschuss beschließt:

 

Die folgenden Dienstreisen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Frau Birgit Müller werden gemäß § 7 der Entschädigungssatzung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Potsdam genehmigt.

 

  1. Einladung des Bundespräsidenten zur Veranstaltung anlässlich des Tages des Grundgesetzes „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ am 23. Mai 2016 in Berlin.

 

  1. Einladung der Landtagspräsidentin zum Treffen der Vorsitzenden der Kreistage und Stadtverordnetenversammlungen am 27. Mai 2016 in Cottbus.

 

  1. Genehmigung der Dienstreisen  der Stellvertreter der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung, Herrn Claus Wartenberg und Herrn Klaus Rietz zur Veranstaltung anlässlich des Tages des Grundgesetzes „Gelebte Demokratie in den Kommunen“ am 23. Mai 2016 in Berlin auf Einladung des Bundespräsidenten.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig angenommen.

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Anlagen