11.05.2016 - 7 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach dem weiteren Verfahren zum Umgang mit der Großen Anfrage der Fraktion DIE aNDERE. Er, so der Oberbürgermeister, möchte hierzu keine Diskussion eröffnen, da die Große Anfrage auf der Tagesordnung der Julisitzung der Stadtverordnetenversammlung stehen werde. Daraufhin beantragt Herr Dr. Scharfenberg, die Verständigung zum Umgang mit der Großen Anfrage in die Tagesordnung für die Hauptausschusssitzung am 25.05.2016 aufzunehmen.

Weiterhin möchte Herr Dr. Scharfenberg in Erfahrung bringen, ob es in Bezug auf die Zweckentfremdungsverbotsverordnung schon Neuigkeiten gebe. Darauf teilt der Oberbürgermeister mit, dass er dies in der nächsten Sitzung des Präsidiumss des Städte- und Gemeindebundes ansprechen werde.

Auf die Frage Nachfrage zum Leitbautenkonzept verweist der Oberbürgermeister auf die Fachausschüsse. Wenn diese ihr Votum abgegeben haben, werde das Konzept im Hauptausschuss beraten.

Frau Dr. Müller hinterfragt den aktuellen Stand zum Auswahlverfahren der Beigeordneten. Der Oberbürgermeister antwortet, dass am 30.05.2016 ein Termin mit den Fraktionsvorsitzenden geplant sei, um über das weitere Verfahren zu informierten. Ziel sei es, in der Julisitzung ein Ergebnis herbeizuführen.