25.05.2016 - 6 Sonstiges

Verständigung zur Großen Anfrage der Fraktion DIE aNDERE

Der Oberbürgermeister betont, dass die in der Großen Anfrage enthaltenen Fragen tendenziell nicht beantwortet werden. Die verspätete Ausreichung der Antwort hatte damit zu tun, dass die Verwaltung mit der Fraktion DIE aNDERE verhandelt habe, wie mit den Fragestellungen umgegangen werden könnte. Nun werde die Große Anfrage in der Juli-Sitzung wieder auf der Tagesordnung stehen, allerdings mit nicht mehr „Antwort“ als bereits ausgereicht wurde. Er betont auf Nachfrage, dass die Beantwortung in keinem Verhältnis zum Aufwand stehe und es nicht Aufgabe der Stadtverordneten sei, die geschlossenen Tarifverträge zu bewerten.