29.06.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 16 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Zur vorliegenden Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister auf Bitte der Fraktion DIE LINKE vor, die Stellungnahme zum Antrag auf Einberufung einer Einwohnerversammlung unter dem Punkt „Sonstiges“ zu thematisieren.

Die um diesen Punkt erweiterte Tagesordnung wird  zur Abstimmung gestellt und einstimmig bestätigt.

Gegen das beantragte Rederecht für Frau Roth vom Planungsbüro Lützow zum Tagesordnungspunkt 4.1 – Demokratiedenkmal – erhebt sich kein Widerspruch.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 40. Sitzung des Hauptausschusses vom 08.06.2016 wird mit 14  Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen, bestätigt.