12.10.2016 - 4.1 Sitzungskalender 2017

Der Oberbürgermeister verweist auf die dazu vorliegenden Voten der Fachausschüsse und Ortsbeiräte, die im Einzelfall zu Problemen im Sitzungsablauf führen. So sollte denen vom Ausschuss für Bildung und Sport empfohlenen Terminverschiebungen vom 18.07.2017 auf den 11.07.2017 sowie vom 19.12.2017 auf den 12.12.2017 nicht entsprochen werden. Ebenso sei die Empfehlung, keine Sitzungen in den Schulferien zu planen, nicht in jedem Fall umsetzbar und könne dazu führen, dass Vorlagen erst nach 4 Monaten abschließend in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden. Er betont, dass die Ausschussmitglieder über Stellvertreter verfügen und somit die Beschlussfähigkeit der Gremien auch gewährleistet sei.

Er stellt im Weiteren die einzelnen von den Ausschüssen empfohlenen Terminänderungen zur Abstimmung:

Ausschuss für Bildung und Sport:

Abstimmung:

10.01.2017: Termin bleibt im Sitzungskalender bestehen, wird jedoch

voraussichtlich entfallen

keine Abstimmung

14.02.2017: Verlegung des Termins auf den 21.02.2017, des Weiteren soll hier eine

gemeinsame Sitzung des JHA und des Ausschusses für Bildung und Sport erfolgen

mit Stimmenmehrheit angenommen.

18.07.2017: Verlegung des Termins auf den 11.07.2017

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

19.12.2017: Verlegung des Termins auf den 12.12.2017

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

Ausschuss für Finanzen:

Abstimmung:

Das Büro der Stadtverordnetenversammlung soll grundsätzlich die Ferien von Ausschusssitzungen freihalten.

mit Stimmenmehrheit abgelehnt.

 Ausschuss für Gesundheit und Soziales:

 Abstimmung:

Die Sitzung am 10.01.2017 entfällt.

Die Sitzung vom 18.04.2017 wird auf den 25.04.2017 verschoben.

mit Stimmenmehrheit angenommen.

 Jugendhilfeausschuss:

Abstimmung:

Am 21.02.2017 wird eine zusätzliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses in den Sitzungskalender aufgenommen.

 mit Stimmenmehrheit angenommen.

Rechnungsprüfungsausschuss:

Abstimmung:

Die Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 02.11.2017 wird gestrichen.

mit Stimmenmehrheit angenommen.

Bezüglich der von den Ortsbeiräten vorgeschlagenen Termine wird den Ortsbeiräten Marquardt und Uetz-Paaren empfohlen, auch in den Monaten, in denen sie keine Sitzungen geplant haben, Termine vorzuhalten, um evtl. Überweisungen aus der StVV vor deren nächster Sitzung beraten zu können.

Dem Ortsbeirat Golm wird für die Sitzung am 16.11.2017 und dem Ortsbeirat Eiche für die Sitzung am 14.12.2017 - soweit dieser nicht eine Sitzung im Januar 2018 plant - empfohlen, diese so zu verschieben, dass  evtl. Überweisungen aus der StVV vor deren nächster Sitzung beraten werden können.

Gegen den so geänderten Sitzungskalender erhebt sich kein Widerspruch.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, wie folgt zu beschließen:

Sitzungskalender 2017 als Arbeitsgrundlage für die Stadtverordnetenversammlung, ihrer Fraktionen und Ausschüsse sowie weiterer Gremien.