12.10.2016 - 5.2 Parkraumkonzept Campus Stadtverwaltung

Herr Kümmel bringt die Vorlage ein und betont, dass im Zuge der Bauarbeiten die Stellflächen auf dem Verwaltungscampus weiter minimiert werden.  Außerdem werden die Regelungen zur Erlangung einer Einfahrtsberechtigung überarbeitet und dabei persönliche und dienstliche Belange berücksichtigt. Im Zuge dessen werde auch der Personalrat beteiligt.

Die Verwaltung sei bemüht, Maßnahmen zu ergreifen, um einen Teil der wegfallenden Stellflächen auszugleichen.

Auf die Nachfrage von Frau Dr. Müller, wann mit Ergebnissen der Prüfung zu rechnen sei, merkt er an, dass es hier um eine zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern auszuhandelnde Vereinbarung gehe und ein entsprechender Entwurf dem Personalrat vorgelegt werde. Dies unterstreicht der Oberbürgermeister in seinen Ausführungen und betont, dass auch die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Teil des Veränderungsprozesses sein werden.

Frau Armbruster schlägt vor, dabei auch über kombinierte Job- und Parktickets nachzudenken.

Herr Dr. Scharfenberg betont, dass die Arbeit der Ehrenamtlichen nicht zu unterschätzten sei und dies in die Verhandlungen mit einbezogen werden müsse.

Auf Nachfrage sagt der Oberbürgermeister eine Information über den aktuellen Stand noch vor Weihnachten im Hauptausschuss zu.

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.