12.10.2016 - 2 Feststellung der Anwesenheit sowie der ordnungs...

Der Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Zu Beginn der Sitzung sind 18 Mitglieder bzw. stellvertretende Mitglieder des Hauptausschusses anwesend.

Bezüglich der öffentlichen Tagesordnung schlägt er vor, diese um folgende Informationen zu erweitern:

-          Ergebnisse des Fachtages Integrationsgesetz

-          Information zur Übergangslösung Al-Farouk-Moschee

-          Spendensammelstelle in Potsdam-West.

Im Weiteren soll der Tagesordnungspunkt 4.7 – Straßenbaubeitragssatzung, DS 16/SVV/0527, zurückgestellt werden, um den Ortsbeiräten Neu Fahrland und Golm eine Beratung zu ermöglichen. Am 30.11.2016 wird dieser Tagesordnungspunkt im Hauptausschuss wieder aufgerufen.

Im Weiteren bittet Herr Schüler, den Tagesordnungspunkt 4.2 – Struktur der städtischen Gesellschaften in den Bereichen Vermarktung, Wirtschaftsförderung und Standortmanagement, DS 16/SVV/0469, zurückzustellen, da noch weiterer Beratungsbedarf besteht.

Herr Dr. Scharfenberg bittet um Informationen zu den Themen

-          Stand der Ausschreibung Geschäftsbereichsleitung Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt sowie

-          Zeitplan Pfingstberg.

Der Oberbürgermeister schlägt vor, die Information zur Ausschreibung der Geschäftsbereichsleitung im nicht öffentlichen Teil der Sitzung einzuordnen und über den Zeitplan bezüglich des Pfingstberges nach dem Tagesordnungspunkt 4.6 zu berichten, da Herr Goetzmann die Sitzung dann verlassen muss.

Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

Die Niederschrift des öffentlichen Teils der 45. Sitzung des Hauptausschusses vom 21.09.2016 wird mit 15  Ja-Stimmen, bei 3 Stimmenthaltungen bestätigt.